Allgemeine Geschäftsbedingungen der Agentur-IBE für Abonnements
Informationen zum Widerrufsrecht (siehe §5)
1 Geltungsbereich der AGB
Für sämtliche mit der Agentur-IBE Inhaber: Henryk Ibe-Meinhardt (im Folgenden „Agentur-IBE“) geschlossenen Abonnementverträge gelten ausschließlich die vorliegenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden „AGB“) sowie ergänzend die Bedingungen der jeweiligen Abonnementvarianten, über die der Kunde gesondert informiert wird. Ausschließliche Vertragssprache ist Deutsch.
2 Zustandekommen eines Abonnementvertrages
Der Abonnementvertrag über das vom Kunden ausgewählte Abonnement kommt erst mit Zugang einer schriftlichen Bestätigung des Vertragsschlusses beim Kunden zu Stande. Im Falle eines digitalen Abonnements sind die entsprechenden Inhalte sofort nutzbar.
3 Bestellung über das Internet
3.1 – Auf der Angebotsseite kann der Kunde das gewünschte Abonnement auswählen. In den nun folgenden Eingabemasken gibt der Kunde die für den Vertragsschluss notwendigen Daten ein und wählt die von ihm gewünschte Zahlmethode sowie, soweit verfügbar, den Zeitpunkt der ersten Lieferung aus. Vor Abgabe der Bestellung ist es dem Kunden jederzeit möglich, seine Eingaben zu korrigieren. Erst durch Anklicken des Buttons „Jetzt kaufen“ gibt der Kunde ein verbindliches Bestellangebot ab, welches an Agentur-IBE übermittelt wird. Die vom Kunden eingetragenen Daten werden nach Absenden des Vertragsangebotes gespeichert. Für den Kunden wird ein Abonnentenkonto eingerichtet, auf das der Kunde online zugreifen kann. Die erforderlichen Zugangsdaten erhält der Kunde per E-Mail an die von ihm vorab eingetragene E-Mail-Adresse. Bei dieser E-Mail handelt es sich noch nicht um eine Auftragsbestätigung. Der Vertrag kommt erst mit der Bestätigungsmail zu Stande. Voraussetzung für den Zugang zu digitalen Abonnements ist ein Agentur-IBE online-Account. Zur Einrichtung des Accounts bedarf es der einmaligen Registrierung im Bestellprozess.
4 Vertragsparteien
Der Vertragspartner des Kunden ist:
Agentur IBE, Inhaber (Henryk Ibe-Meinhardt)
Stofferkamp 85b
22399 Hamburg
Tel.: +49 40 60298975
E-Mail: h.ibemeinhardt@agentur-ibe.de
Zuständiges Finanzamt: FA Hamburg-Oberalster
USt-IdNr.: DE270987885
5 Widerrufsrecht
Dem Kunden steht ein 14 tägiges Widerrufsrecht zu, soweit er die bestellten Leistungen nicht überwiegend zur gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit verwendet und der Vertrag unter ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikationsmitteln, insbesondere per Online-Bestellung über den Online-Shop, Telefon oder E-Mail geschlossen wurde (Fernabsatzvertrag). Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen über die Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt (§ 312g Abs. 2 Nr. 1 BGB), bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen (§ 312g Abs. 2 Nr. 7 BGB). Das Widerrufsrecht ermöglicht dem Kunden, sich von der auf den Vertragsschluss gerichteten Willenserklärung zu lösen. Lesen Sie hierzu bitte die unter folgendem Link gesondert gekennzeichneten Widerrufsbelehrungen.
Widerrufsbelehrung Abonnements
6 Bezugszeitraum & Kündigungsbedingungen
- Soweit im jeweiligen Angebot nicht anders geregelt beträgt der Bezugszeitraum bei allen Abonnements (außer Mini- und Testabonnements) mindestens zwei Kalenderquartale, wobei Ihnen zu Beginn des Abonnements eine entsprechende Rechnung gestellt wird. Sollte das Abo nicht 3 Tage vor Ablauf des ersten Bezugszeitraumes schriftlich gekündigt werden, verlängert sich dieser um jeweils ein Quartal automatisch. Das Abo jederzeit über den persönlichen Zugang oder ein Mail (siehe unten) gekündigt werden.
- Detaillierte Informationen zum Bezugszeitraum und zur Kündigungsfrist werden direkt beim jeweiligen Abonnement-Angebot angezeigt.
Kündigungen können in Textform (z.B. E-Mail), telefonisch oder per Fax erfolgen und sind zu richten an:
Agentur IBE, Inhaber (Henryk Ibe-Meinhardt)
Stofferkamp 85b
22399 Hamburg
Tel.: +49 40 60298975
E-Mail: h.ibemeinhardt@agentur-ibe.de
7 Nutzungsbedingungen für digitale Abonnements
- Der Kunde hat das Recht, digitale Inhalte im vertragsgemäßen Umfang (Anzahl der erworbenen Lizenzen, Dauer des Nutzungsrechts) zu nutzen. Die Dauer des Nutzungsrechts bestimmt sich nach dem jeweiligen Angebot.
- Der Kunde kann die Inhalte der ausgewählten Artikel/Ausgaben zu privaten oder geschäftlichen Zwecken nutzen. Verwertungsrechte (z. B.: Verbreitungen oder Vervielfältigungen) zu gewerblichen Zwecken werden nicht erteilt. Die Herstellung eines Vervielfältigungstückes zu privaten Zwecken beschränkt sich auf den eigenen Gebrauch des Kunden. Daher ist eine öffentliche Zugänglichmachung zu privaten oder gewerblichen Zwecken untersagt.
- Weitergehende Rechte, insbesondere das Recht zur kommerziellen Nutzung der journalistischen Inhalte (z. B. Wiederveröffentlichung) sowie übertragbare Nutzungsberechtigungen, Mehrplatzlizenzen oder Lizenzen für Bibliotheken und Schulen müssen mit Agentur-IBE individuell vereinbart werden.
- Im Falle eines Vertrages über eine Mehrfach-Lizenz ist der Kunde je nach vereinbarter Lizenzbestimmung berechtigt, die digitalen Inhalte durch eine der Lizenz entsprechenden Anzahl von Personen, Anzahl von Rechnern oder an einem der Lizenz entsprechenden Ort zu nutzen.
- Die Nutzungsberechtigungen gelten nur, wenn Schutzvermerke (Copyright, Wasserzeichen etc.) sowie Wiedergaben von Namen und Marken unverändert erhalten bleiben.
- Gegenüber dem Kunden stehen alle Rechte, insbesondere solche aus dem Urheberrecht, ausschließlich Agentur-IBE zu.
8 Zahlungsbedingungen
- Die Zahlung des Abonnementpreises hat im Voraus für den gesamten Bezugszeitraum zu erfolgen. Der in den einzelnen Abonnementangeboten ausgewiesene Abonnementpreis enthält Mehrwertsteuer und ggf. Versandkosten.
- Je nach Angebot kann der Kunde kann den Abonnementpreis per Lastschrifteinzug, Kreditkarte, PayPal oder auf Rechnung bezahlen. Die Auswahl kann online in der vorgegebenen Eingabemaske oder telefonisch erfolgen.
- Bei Zahlung per Lastschrifteinzug bzw. per Kreditkarte ist der Abonnementpreis sofort mit Rechnungslegung fällig. Bei Zahlung auf Rechnung ist der Rechnungsbetrag 14 Tage sofort nach Erhalt der Rechnung zu begleichen. Bis zur vollständigen Bezahlung des Abonnementproduktes verbleibt dieses im Eigentum des Verlages. Bei einem Daten-Download erfolgt die Vergabe der Nutzungslizenz unter dem Vorbehalt der vollständigen Zahlung der Lizenzgebühr.
- Für den Fall, dass bei Zahlung per Lastschrifteinzug die Lastschrift zurückgegeben oder nichteinlösbar ist, ermächtigt der Kunde mit Abgabe der Bestellung seine Bank, dem Verkäufer seinen Namen und seine aktuelle Anschrift zu nennen.
- Die Agentur IBE behält sich den Ausschluss bestimmter Zahlungsarten vor.
9 Gewährleistungsbedingungen
Die gesetzlichen Mängelansprüche bestehen uneingeschränkt. Gegenüber Unternehmern verjähren Mängelansprüche abweichend von den gesetzlichen Regelungen bereits nach einem Jahr. Darüberhinausgehende Garantien übernimmt Agentur-IBE nicht.
10 Datenschutz
Alle bei der Bestellung angegebenen personenbezogenen Daten, die zur Erfüllung der Abonnement-Bestellung notwendig sind, werden unter Berücksichtigung der datenschutzrechtlichen Bestimmungen gespeichert. Eine Weitergabe an Dritte durch uns erfolgt nur im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben, insbesondere im Rahmen von Strafverfahren. Nach Beendigung des Abonnement-Vertrages bleiben die personenbezogenen Daten in dem gesetzlich erforderlichen Umfang gespeichert.
Es gilt die Datenschutzerklärung.
11 Online-Beschwerdeverfahren
- Die EU hat ein Online-Verfahren zur Beilegung von Streitigkeiten zwischen Unternehmern und Verbrauchern geschaffen. Informationen dazu finden Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/
- Die Agentur IBE beteiligt sich nicht an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle.
12 Schlussbestimmungen
Für den Fall, dass der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist der Gerichtsstand sowie Erfüllungsort Hannover. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
(Stand 01/2020)